SP Wallisellen: Jahresbericht 2020
Einleitung
Das vergangene Jahr wird als Pandemie-Jahr in die Geschichte eingehen und es zeigte deutlich, wie wichtig unsere SP-Anliegen sind, wenn mal keine Schönwetter-Zeiten herrschen. Florierende Konzerne und Höchstboni beim Bankenmanagement stehen Existenzangst, Entlassungen, und Bildungsdefizite gegenüber. Der Service-Public und ein robustes Gesundheitssystem für alle rücken ins Zentrum. Alles Werte für die wir schon immer kämpften und jetzt sehen, dass sich der Einsatz lohnte.
Natürlich hat sich Corona auch auf unser Parteileben ausgewirkt und wir konnten kaum direkten Kontakt untereinander pflegen. Wir alle im Vorstand vermissen die persönlichen Gespräche und Diskussionen mit Euch sowie die sozialen Kontakte und die Kulturerlebnisse.
SPW intern
Der Vorstand hat 7-mal getagt, 5-mal via Zoom online. Die einzige reale Veranstaltung mit Euch war die verschobene GV Ende August in der Curling Halle. Trotzdem ist einiges gelaufen in der SPW. Der Vorstand und 3 Arbeitsgruppen (Gemeindeordnung, Verkehr und ‘Erneuerbar Heizen’) waren aktiv. Am 6. Januar verteilten einige Frühaufsteher*innen aus der SP im Rahmen der bereits traditionellen schweizweiten Aktion 3-Königs Kuchen am Bahnhof. 2 weitere Bahnhofsaktionen folgten für die Abstimmung zum Rosengarten, diesmal zusammen mit der GLP.
Zu reden gab anfangs Jahr auch das Vernehmlassungsresultat zur neuen Gemeindeordnung, das für die Teilnehmenden (auch aus anderen Parteien) ernüchternd ausfiel. Nur sehr wenige Vorschläge wurden vom Gemeinderat berücksichtigt. Wir sehen vor allem Defizite im Bereich Mitsprache/Demokratie sowie bei der Information, Kontrolle und Corporate Governance der ausgelagerten Gemeindeaufgaben.
Auf Initiative von Walter und nach Rücksprache mit einzelnen GR-Mitgliedern wurde die neue AG ‘Erneuerbar Heizen’ gegründet. Sie hat insgesamt 5-mal getagt im Jahr 2020 und sich Gedanken gemacht, wie wir die Bevölkerung zum Umstieg von Gas/Oel auf ‘Erneuerbar’ motivieren können.
Leonie Traber, die auch beim ‘Klimastreik’ aktiv ist, hat mit ihrer Mobilisierungsaktion für die Gemeindeversammlung im Dezember dafür gesorgt, dass der ‘Klimaplan’ des Gemeinderates trotz rechtsbürgerlichem Widerstand überdeutlich angenommen wurde. Bei der Arbeit an der Klima-Thematik ist uns die sehr gute Vernetzung innerhalb der Kantonalpartei zugute gekommen. Walter hat als Co-Präsident der kantonalen Finanz- und Wirtschaftskommission (FiWiKo) zwei "Green New Deal" –Veranstaltungen mitorganisiert.
Die Gemeinde hatte - von einem guten partizipativen Prozess begleitet - den neuen kommunalen Verkehrsplan erarbeitet und anschliessend aufgelegt. Wir haben eine 5-köpfige AG Verkehr gegründet und Einwendungen eingereicht. Mit der Stossrichtung sind wir grundsätzlich einverstanden, sehen aber im Detail einige Verbesserungen, insbesondere auch im Bereich Finanzierung der nötigen Massnahmen (siehe hier). Das Vernehmlassungsresultat liegt zwischenzeitlich ebenfalls vor. Auch diesmal wurden wieder nur wenige Einwendungen aus der Bevölkerung berücksichtigt. Aber immerhin bekommen wir wieder eine Chance zu flächendeckendem Tempo 30 in Wallisellen.
Öffentliche Veranstaltungen
Aus den bekannten Gründen konnten keine öffentlichen Veranstaltungen geplant und durchgeführt werden. Auch das in Wallisellen geplante Kontakttreffen mit den Kantonsratsmitgliedern aus dem Bezirk musste abgesagt werden.
Kommunikation & Medien
Mir liegt nach wie vor am Herzen, dass die SP Meinungen auch nach dem Eigentümerwechsel des Lokalanzeigers regelmässig dort nachzulesen sind. Wir waren auch im vergangenen Jahr praktisch zu allen uns wichtigen nationalen und kantonalen Abstimmungen im AvW präsent. Vielen Dank an dieser Stelle an alle Schreiberlinge…
Unsere Homepage wird weiterhin laufend aktuell gehalten und gilt als ‚Geheimtipp‘ für aktuelle Informationen aus der Gemeinde für alle Politikinterressierten. Bitte beachtet auch die brandneue Rubrik zum Thema Klima und ‘Erneuerbar heizen’. Vielen Dank an dieser Stelle an Walter Keller für die wichtige permanente Arbeit an unserem Internetauftritt: www.spWallisellen.ch.
Unsere Behördenvertretung
Mit der Erarbeitung der neuen Gemeindeordnung und allen damit zusammenhängenden Prozessen waren im vergangenen Jahr unsere Vertreter, in der Schulpflege René Nussbaumer und Gemeindepräsident Peter Spörri, die beide in der behördeninternen Arbeitsgruppe mitwirken, besonders gefordert, standen doch pandemiebedingt für beide auch massenhaft ungeplante Herausforderungen an. Aber auch Tanja Gerber-Fries (Sozialbehörde) und Karin Braun (RPK) leisteten solide Arbeit. Besonders danken möchte ich auch unserem Kantonsrat und Bezirksrat Ruedi Lais, der trotz seiner schweren Erkrankung anfangs und Ende Jahr praktisch ununterbrochen im vollen Einsatz für die sozialdemokratische Politik und unsere Natur und Umwelt stand.
‚Flyer-Verteilaktionen‘
Für das Monster-Abstimmungswochenende vom 27. September sind aktive Mitglieder 2-mal Flyern gewesen am Bahnhof. Auch ihnen sei für den Einsatz gedankt. Und zu einer Standaktion hatte es im Sommer auch noch gereicht. Wir haben gegen den Kampfjet, den Kinderabzugs-Bschiss und die Kündigungsinitiative gekämpft. Natürlich mussten wir ein Schutzkonzept erarbeiten und einhalten.
Nachdem man sich an Maske und Handschuhe gewöhnt hatte, wurde festgestellt, dass die Bevölkerung im Dorf in Diskutierlaune war. So konnten wir viele interessante Diskussionen führen.
Plakatierungen
Walter und ich waren auch 2-mal unterwegs, um Plakate auf Privat-Grundstücken zu installieren. Das letzte Mal für die Konzernverantwortungsinitiative am 29. November. Im lokalen Komitee zu dieser wichtigen Initiative sind wir von der SP gut vertreten gewesen.
Vielen Dank auch an die ‘Spender*innen’ der guten Plakat-Standorte, auf die wir seit Jahren zurückgreifen dürfen.
Mitglieder
(Stand 31.1.2021: 37)
Nachdem wir im Vorjahr netto 5 Mitglieder hinzugewonnen hatten, haben sich im Jahr 2020 die Ein- und Austritte (Wegzüge) die Waage gehalten. Auch die Anzahl Sympis konnten wir halten.
Bekanntlich lebt die SP von ihren Mitgliedern und ich möchte euch deshalb wiederum ermuntern, in eurem persönlichen Umfeld Augen und Ohren offen zu halten und mögliche Sympis respektive Neumitglieder aktiv anzusprechen.
Ich freue mich auf zukünftige ‘echte’ Treffen und spannende Gespräche mit euch!
Euer Presi
Tobias Hofstetter