Eine Einheitsgemeinde und ein Stadtparlament. Bis Ende 2016 wollen Gemeinderat und Schulpflege von Wallisellen die Planung für dieses Projekt aufgegleist haben – umgesetzt werden könnte es ab 2022.
Wallisellen figuriert bezüglich Einwohnerzahl mit 15 600 Personen auf Rang 18 der Zürcher Gemeinden – doch das urbane Dorf ist die viertgrösste Gemeinde des Kantons, die ohne ein kommunales Parlament auskommt. Das könnte sich bald ändern. Nachdem zwei Stimmbürger Initiativen eingereicht hatten, die die Schaffung der Einheitsgemeinde und die Totalrevision der Gemeindeordnung verlangen, haben Gemeinderat und Schulpflege nun reagiert. Am Mittwoch haben die beiden Behörden in einer gemeinsamen Mitteilung verlauten lassen, man wolle bis Ende Jahr eine Projektorganisation auf die Beine stellen, um die geforderte Totalrevision «partnerschaftlich in Angriff zu nehmen».
Während das Projekt offiziell den Namen «Einheitsgemeinde Wallisellen 2022» trägt, geht es dabei um mehr als um die blosse Fusion der Politischen Gemeinde mit der Schulgemeinde. Vielmehr wollen die beiden Exekutiven dem Anliegen der Initianten Rechnung tragen, dass man sich «tiefgreifend mit der institutionellen Zukunft» der Gemeinde befassen soll. Dazu gehört insbesondere die Frage, ob das Dorf seine Legislative künftig als Stadtparlament organisieren soll.
Gemeindegesetz lancierte die Grundsatzdebatte
Der Zeitpunkt für diese Grundsatzdebatte ist nicht zufällig gewählt: Per 2017 soll das neue Zürcher Gemeindegesetz in Kraft treten. Und in diesem Zusammenhang müssen die Gemeinden ohnehin eine Revision ihrer Gemeindeordnungen vornehmen.
Nun waren im Zuge der Vernehmlassung des Gesetzes im Kantonsrat mehrere Anpassungen diskutiert worden, die die heutigen Organisationsformen der Gemeinden grundsätzlich infrage gestellt hätten. So war einst etwa vorgesehen, die Schulgemeinden komplett abzuschaffen, oder aber, alle Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern dazu zu verpflichten, einen Parlamentsbetrieb einzuführen.
Auch wenn diese Anliegen letztlich nicht ins Gemeindegesetz aufgenommen wurden, haben sie bei den grossen Gemeinden des Kantons zu Diskussionen über mögliche Änderungen der Organisationen geführt. Während die erste der beiden Initiativen, verfasst von Werner Meier Mitte Mai, explizit die Schaffung der Einheitsgemeinde fordert, verlangt die von Tobias Hofstetter im Namen der SP Wallisellen eingereichte Initiative vom Juni die grundsätzliche Totalrevision der Gemeindeordnung.
Wie die Ortspartei auf ihrer Webseite schreibt, geht es ihr dabei um nichts weniger als um den Entscheid der Walliseller darüber, «wohin sich unsere Gemeinde entwickeln soll». Entsprechend forderte Hofstetter explizit die «angemessene Mitsprache der Bevölkerung». Und die beiden Behörden unterstrichen in ihrer gestrigen Mitteilung, dieser öffentlichen Mitwirkung den nötigen Platz einräumen zu wollen. Ferner sei für das umfangreiche Projekt eine unabhängige, von beiden Behörden akzeptierte Moderation wesentlich.
Bis Ende Jahr will man einege meinsame Projektorganisation aufstellen; die Projektgruppe soll dann bis im Frühjahr 2018 die Entscheidungsgrundlagen bezüglich Gemeindeorganisation erarbeiten. Gemäss Schulpflege und Gemeinderat würde der Entscheid über die Gemeindeordnung spätestens im Frühjahr 2020 gefällt. (flo)
Juli 2016, Zürcher Unterländer