SP: Zur Initiative Einheitsgemeinde
Das wäre dann die dritte Abstimmung zum Thema und wieder mit demselben Makel, als Zwangsheirat.
Wallisellen hat die 15‘000er Grenze bei der Einwohnerschaft inzwischen überschritten. Aber immer noch wird Dorfpolitik im kleinsten Kreis gemacht. Eine Initiative wird lanciert, ein paar Parteivertreter unterschreiben und dann wird abgestimmt. Klar, eine Einheitsgemeinde wäre eine denkbare Lösung, aber erfolgversprechend ist eine solche Reform nur, wenn sich die beteiligten Behörden vorher in einem sorgfältigen Prozess darüber verständigen. Die Übung als unfreundliche Übernahme, das ist nun bereits zweimal gescheitert.
Zeitplan unmöglich
Bereits 2018, also zu den nächsten Gemeindewahlen, soll das Paket geschnürt sein. Aufgrund der Fristen, des Zeitbedarfs zur Formulierung einer neuen Gemeindeordnung, der Genehmigung durch die Direktion des Inneren und der Schlussabstimmung mit den Rechtsmittelfristen ist das unmöglich. Gemäss Schweizer Recht führen unmögliche Inhalte zur Nichtigkeit, zumindest der Zeitplan ist somit ungültig.
Breitere Beteiligung wäre wünschenswert
Sich Zeit lassen hätte mancherlei Vorteile. Warum nicht eine breit abgestützte Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer neuen Gemeindeordnung einsetzen? Und diese soll alle Möglichkeiten sorgfältig prüfen, Einheitsgemeinde, GPK, Parlament. Und warum nicht am Ende Varianten zur Abstimmung vorlegen? Wäre ein solches Vorgehen nicht demokratischer und erfolgversprechender?
dieser Artikel erschien am 16. Juni 2016 im Anzeiger von Wallisellen